Stiftung deutscher Kultur im Östlichen Europa - OKR
Kulturportal Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen

Ausgaben: Ausgabe 1276.

Kultur muß kultiviert werden

Michael Silagi zu den Grundfragen der Förderung nach §96 BVFG

Die Kultur- und Wissenschaftsförderung der Ost- und Sudetendeutschen nach Paragraph 96 Bundesvertriebenen- und -flüchtlingsgesetz ist ein wichtiges kulturpolitisches Handlungsfeld. Seit dem Inkrafttreten des Vertriebenengesetzes 1953 hat der „Kulturparagraph" unverändert Bestand und macht deutlich, daß das kulturelle Erbe der Vertriebenen eine gesamtdeutsche Aufgabe und unverzichtbarer Bestandteil der Identität der Deutschen ist.

Der Gesetzesauftrag, „das Kulturgut der Vertreibungsgebiete in dem Bewußtsein der Vertriebenen und Flüchtlinge, des gesamten deutschen Volkes und des Auslandes zu erhalten, […] Wissenschaft und Forschung bei der Erfüllung der Aufgaben, die sich aus der Vertreibung und der Eingliederung der Vertriebenen und Flüchtlinge ergeben, sowie die Weiterentwicklung der Kulturleistungen der Vertriebenen und Flüchtlinge zu fördern", ist aus der Erkenntnis geboren, daß es ein gemeinsames kulturelles Fundament gibt.

Seit Jahrzehnten werden nach dieser Vorschrift die kulturelle Breitenarbeit der Verbände, zahlreiche Museen, Forschungs- und Bildungseinrichtungen gefördert.

In Gutachten für den wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages und verschiedenen Aufsätzen hat sich Professor Dr. jur. et phil. Michael Silagi mit der herausgehobenen Bedeutung des §96 BVFG beschäftigt. Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehören Völkerrechtsgeschichte und Rechtslage Deutschlands seit 1945, Vertriebenenrecht, deutsches und ausländisches Staatsangehörigkeitsrecht. In seinen gutachtlichen Stellungnahmen kommt Prof. Silagi zu dem Schluß, daß der §96 BVFG durch seine Aufnahme in den Einigungsvertrag 1990 mit Übergesetzesrang festgeschrieben wurde.

Bei einer Veranstaltung des Gerhart-Hauptmann-Hauses Düsseldorf in Zusammenarbeit mit der Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen Bonn setzte Professor Silagi sich erneut mit den Grundsatzfragen und den daraus sich ergebenden praktischen Notwendigkeiten der einschlägigen Kulturarbeit auseinander.

(KK)

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