Stiftung deutscher Kultur im Östlichen Europa - OKR
Kulturportal Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen

Ausgaben: Ausgabe 1351.

Mut, seinem eigenen Verstande zu entsagen

Diesen legt europäische Kulturpolitik an den Tag, im Ressortdenken versinkt die Vielfalt Mittel- und Osteuropas und der Minderheiten

Mut,-seinemDer historische Kulturraum Mittel- und Osteuropas ist untergegangen – das ist wahr. Die deutsche und europäische Ostsiedlung, an der zahlreiche Flüchtlinge aus religiösen Gründen wie die Mennoniten, die Salzburger Protestanten, die Hugenotten beteiligt waren, aber auch katholische Christen, die im Zuge der Gegenreformation auf Einladung der Habsburger nach Südosteuropa gezogen sind, ließ über Jahrhunderte eine Symbiose vieler Nationen heranwachsen in Galizien, der Bukowina, in Siebenbürgen, Mährisch-Schlesien, in Ostpreußen, im Banat, der Voivodina und in vielen anderen Orten und Regionen. Diese Symbiose begann schon im 19. Jahrhundert aus vielerlei Gründen zu zerfallen, wurde aber endgültig erst durch die Katastrophen des 20. Jahrhunderts zerstört. Diese Zerstörung ist schmerzlich; noch schmerzlicher aber scheint mir zu sein, dass die Kenntnis dieser vielfältigen und reichen, untergegangenen Welt Mittel- und Osteuropas eigentlich nie das Bewusstsein der westorientierten Bevölkerung Deutschlands und Europas erreicht hat. Den Schulunterricht schon gar nicht, die Universitäten auch nicht. Mit der Zerstörung dieser Welt entschwand auch das Bewusstsein, dass es diese Welt überhaupt gegeben habe. Diese Tatsache erst vollendet die Tragödie des ehemals deutsch und jüdisch geprägten Ostens von Europa.

Wenn man die zahlreichen Äußerungen des Aussiedlerbeauftragten der Bundesregierung, der beim Bundesministerium des Innern angesiedelt ist, liest, dann erschließt sich einem ein verwirrendes Bild von früheren Siedlungsgebieten der Deutschen in Mittel- und Osteuropa und inzwischen zahlenmäßig sehr begrenzten Minderheiten, die sich heute in diesen Gebieten noch aufhalten und leben. Was nicht in den Blick kommt und auch nicht in den Blick genommen wird, ist der Kulturraum als Ganzes, der einst eine jahrhundertelange und konstitutive Größe der Identität Europas gewesen ist. Der einzige, der m. W. diesen Raum bisher insgesamt betrachtet hat, ist Timothy Snyder, der 2011 in seinem erschütternden Buch „Bloodlands“ die Zerstörung dieser Welt beschrieben hat.

Wir rühmen in Deutschland seit 1953 den Paragraphen 96 des Bundesvertriebenen- und -flüchtlingsgesetzes BVFG, der die Pflege des Kulturgutes der Vertriebenen und Flüchtlinge regelt. Mir kommt es in diesem Zusammenhang auf die Begrifflichkeit des Paragraphen an. Es ist von „Kulturgut der Vertreibungsgebiete“, von „Vertreibung“ und „Eingliederung“ und von „Kulturleistungen der Vertriebenen und Flüchtlinge“ die Rede. Das ist richtig und zutreffend, auch heute noch. Aber nachdem der Paragraph über 60 Jahre alt ist, gibt inzwischen diese Begrifflichkeit Kritikern immer mehr Nahrung im Hinblick auf die Frage, ob dieser Paragraph noch zeitgemäß sei, weil es kaum noch Vertriebene und Flüchtlinge gebe. Die Gliederung, also Zersplitterung, eines in Jahrhunderten gewachsenen Kulturraumes in Vertreibungsgebiete ist aus heutiger Sicht problematisch.

Mut,-seinem2Zudem erweckt der Paragraph den 1953 sicher berechtigten Eindruck, als ginge es um die Sicherung und Bewahrung der Kulturgüter, die von den Heimatvertriebenen und Flüchtlingen über Flucht und Vertreibung gerettet worden sind, und um die Förderung der späteren Kulturleistungen dieser Bevölkerungsgruppe.

Diese Eingrenzung ist heute überholt, denn es sind nicht nur Menschen, sondern auch viele Kulturgüter in Mittel- und Osteuropa verblieben, zu denen es heute Zugang und vielfältige Kontakte gibt. Positiv ist deswegen die schon damals formulierte Öffnung hin zur Erhaltung des Bewusstseins, die eigentlich den Kritikern des Paragraphen zu denken geben müsste.

Die dreifachen Adressaten sind auch heute noch aktuell: Vertriebene und Flüchtlinge, das deutsche Volk, das Ausland. Leider wurden jedoch die Vertriebenen und Flüchtlinge in ihrem Bewusstsein innerhalb Deutschlands mehr und mehr gettoisiert. Daran waren die Organisationen der Vertriebenen nicht ganz unschuldig: Sie konnten ihre Identität oft nicht verständlich kommunizieren und hinreichend verdeutlichen, dass sie ihr Schicksal stellvertretend für das ganze deutsche Volk zu tragen hatten. Die diesbezügliche Unterstützung von Seiten der Politik war eher begrenzt.

Das deutsche Volk hat nie im Ganzen, sondern nur auf der Ebene der Verfassungsorgane, also repräsentativ und oft nur bei Feiertagsreden dieses Bewusstsein formuliert. Mitte der 1960er Jahre zerbrach der nationale Konsens der Solidarität mit den Heimatvertriebenen. Im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhundert – also sehr spät, 70 Jahre nach Kriegsende! – wurde  immerhin mit dem „Zentrum gegen Vertreibungen“ eine Bundesstiftung für „Flucht, Vertreibung und Versöhnung“ auf den Weg gebracht, die trotz massiven Widerstandes aus dem Ausland, vor allem aus Polen, in Berlin im Deutschlandhaus 2015/2016 ihr „Sichtbares Zeichen“, also eine Dauerausstellung, die Vertreibungen im Europa des 20. Jahrhunderts dokumentiert, eröffnen wird.

Mut,-seinem3Das Ausland, heute also Europa und die Europäische Union, hat von deutscher Seite dieses Bewusstsein nur sehr segmentiert vermittelt bekommen und vor allem sehr unterschiedlich, je nach politischer Lage, und mit wechselnden Aspekten, je nachdem, ob das Kanzleramt (der/die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien), das Auswärtige Amt, der Bundesminister des Innern oder das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit mit ihren angeschlossenen Institutionen ihre Zuständigkeit wahrnahmen. Das ist ein sehr weites Feld, das hier nicht behandelt werden kann. In dieses Feld reicht aber die Minderheitenproblematik bilateral und multinational hinein.

Erst als 1989/90 die Erfahrungen der Völker Mittel- und Osteuropas und damit auch der dort verbliebenen Deutschen mit dem Kommunismus und seinen Verbrechen ins Licht Europas gerückt wurden und damit die Verbrechen der beiden großen Diktaturen des 20. Jahrhunderts in der europäischen Diskussion standen, wuchs das Verständnis für die Schicksalsgemeinschaften in diesem Raum bei aller ihrer Unterschiedlichkeit. Das Bewusstsein eines gemeinsamen Kulturraumes, wie es ihn über Jahrhunderte gegeben hatte, ist damit aber nicht mehr entstanden.

Entsprechend nähert sich die deutsche Bundesregierung den Menschen in diesem Raum mit dem Instrumentarium, das sich über die Jahrzehnte entwickelt hat und nach 1989/90 angepasst wurde, z. B. durch den Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten.

Auf europäischer Ebene ist die Politik offenbar mit diesen Fragen überfordert. Im Haus der europäischen Geschichte, das Ende 2015 in Brüssel eröffnet wird, spielen eine Reihe von Einzelthemen eine Rolle, nicht aber die Geschichte des deutsch-jüdisch geprägten Kulturraumes Mittel- und Osteuropas als Teil der europäischen Identität. Zusammenhangsdenken ist im heutigen Europa nicht gefragt. Es geht um Ressortdenken.

Auch deutsche Behörden sind oft nicht in der Lage, Zusammenhänge zu sehen. Sie unterwerfen jede Initiative, jeden Förderungsantrag einer gesonderten verwaltungsmäßigen Einzelfallprüfung nach genormten ehernen Kriterien, wobei Zusammenhänge oft ausgeblendet werden. In vielen Fällen fehlt es den Prüfern inzwischen auch an simplen Kenntnissen der historischen Sachverhalte und den Vorgesetzten am politischen Willen.

Der Aussiedlerbeauftragte der Bundesregierung „koordiniert die Förderung und Unterstützung der deutschen Minderheiten in Mittel- und Osteuropa sowie in den Staaten der ehemaligen Sowjetunion“. Eine übergreifende Charakterisierung der deutschen Minderheiten erfolgt nicht. Es stellt sich wieder – wie bei der ersten These – die Frage der Begrifflichkeit: Nationale Minderheiten und Volksgruppen sind Kulturträger; sie sind Träger von Sprach- und Mundartentradition, von Geschichte, Brauchtum, Landeskunde; sie sind heute völkerverbindende Gruppen mit einer Brückenaufgabe, Botschafter – kurzum, sie sind Träger einer ganz besonderen Identität in Europa, die nicht auflösbar ist in Funktionen und Segmente von Verwaltungshandeln, so wichtig dieses im Einzelfall ist.

Pauschal wird festgestellt: „Die Lage der deutschen Minderheiten in den MOE-Staaten hat sich nach der politischen Wende 1989/90 in Abhängigkeit von den politischen und wirtschaftlichen Veränderungen in den einzelnen Ländern grundsätzlich positiv entwickelt.“ Demgegenüber hat Jan Diedrichsen von der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen FUEW erklärt: „Ich wage die These, dass sich die Situation der Minderheiten auf europäischer Ebene in den vergangenen zehn Jahren massiv verschlechtert hat und dass dieser Prozess sich weiter fortsetzen wird, falls die Minderheiten in Europa sich nicht zusammentun und eine gemeinsame Stimme finden. … Auf der europäischen Bühne spielen die Minderheiten fast keine Rolle mehr.“ Deswegen hat die Föderalistische Union Europäischer Volksgruppen FUEV eine Europäische Bürgerinitiative – Minority Safe Pack Initiative – ins Leben gerufen und elf Forderungen unterbreitet, „wie die EU sich konkret in ihrem Aufgabenbereich für die Minderheiten einsetzen kann“. Diesen Vorschlag hat die EU-Kommission abgelehnt, und nun liegt der Fall beim Europäischen Gerichtshof EUGH in Luxemburg. Eine Entscheidung ist – soweit bisher bekannt ist – noch nicht gefallen.

Aus meiner Sicht liegt hier ein analoges Problem vor wie das bereits erwähnte Thema des Kulturraumes Mittel- und Osteuropa. Genau wie dieser nicht mehr als ein europäischer Raum gesehen wird, so wird auch das Volksgruppenthema bisher nicht als europäische Frage mit den entsprechenden Konsequenzen gesehen und anerkannt. Diedrichsen spricht von einer „gemeinsamen Stimme“, die notwendig sei und die man finden müsse, um in Europa mehr Gewicht zu haben. Aus meiner Sicht liegt in dieser „gemeinsamen Stimme“ ein großes Potential, weil die ethnischen Minderheiten in Europa über einen Erfahrungs-, Kenntnis-, Sprachen- und Traditionsreichtum verfügen, wie er nur als einzigartig zu bezeichnen ist.
Europa würde sich eines bedeutenden Teils seiner Identität berauben und sich eine große Integrationschance nehmen, gerade für die Restauration des mittel- und osteuropäischen Kulturraumes, aber auch für ganz Europa, wenn es die Minderheiten- und Volksgruppenfrage nur als administrative Last, nicht aber als großartige Möglichkeit für die Zukunft Europas begriffe.

Klaus Weigelt (KK)

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